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Außenminister Maas vor seinem Abflug nach Kiew

Montag, den 24. August 2020

Vor seinem Abflug nach Kiew erklärte Außenminister Heiko Maas heute (24.08.):  

" Wir wollen schneller vorwärts kommen im Minsker Prozess – deshalb reise ich heute nach Kiew. Mein Besuch fällt auf den Unabhängigkeitstag der Ukraine, zu dem ich allen Ukrainerinnen und Ukrainern herzlich gratuliere! Besonders dieser Tag ist Ansporn für uns, weiter intensiv für die Lösung der bestehenden Konflikte, gerade in der Ostukraine, zu arbeiten.

Die seit über vier Wochen haltende Waffenruhe ist die längste seit 2014 und das ist ein hoffnungsvolles Zeichen! Darauf wollen wir aufbauen. Gemeinsam mit meinem Amtskollegen Kuleba sowie mit Ministerpräsident Schmyhal und Staatspräsident Selenskyj werde ich deshalb heute ausloten, wie dieses positive Momentum nun für wichtige politische Signale genutzt werden kann. Ich werde auch Vertreter der OSZE-Sonderbeobachtungsmission treffen. Ihre Arbeit als unabhängiger Beobachter und unparteiische Instanz bleibt immens wichtig.

Die COVID-Pandemie hat auch die Ukraine schwer getroffen. Deshalb bin ich froh, dass wir zur Bewältigung dieser Pandemie unsere bilaterale Zusammenarbeit noch verstärken konnten. Dies fügt sich ein in unsere Unterstützung bei wichtigen Reformvorhaben der Ukraine im Bereich der Justiz und der Korruptionsbekämpfung. Insofern hat die Krise unsere bilateralen Beziehungen auf eine noch breitere Basis gestellt. Auch hieran möchte ich heute anknüpfen.