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Außenminister Maas zum heutigen Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Mittwoch, den 1. Juli 2020

Zum heutigen Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sagte Außenminister Heiko Maas (01.07.):

‘Gemeinsam. Europa wieder stark machen.‘ Das ist unser Ziel, wenn Deutschland am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.

Die Corona-Pandemie hat einige Länder in der Europäischen Union schwerer getroffen als andere. Aber die wirtschaftlichen und sozialen Folgen betreffen ganz Europa. Den Weg aus der Krise werden wir deshalb nur gemeinsam schaffen.

Das fordert von uns allen große Anstrengungen und auch schwierige Entscheidungen. Deutschland will als EU-Ratspräsidentschaft Motor und Moderator sein. Unsere Aufgabe wird es sein, Brücken zu bauen und Lösungen zu finden, die am Ende allen Menschen in Europa zugutekommen.

Die Krise hat für mich aber auch ganz klar Europas Stärken gezeigt. Solidarität, Kompromissfähigkeit, soziale Sicherung. Keine Region der Welt war untereinander so solidarisch wie wir in Europa. Und niemand hat bisher die eigenen Bürger so gut durch die Krise gebracht. Solidarität ist der Wesenskern Europas, und diese Stärke wollen wir ausbauen.

So geschlossen und solidarisch wir in Europa nach innen sind, so handlungsfähig und unabhängig müssen wir nach außen sein. Wir wollen uns nicht bevormunden lassen, unsere eigenen Wege gehen und geopolitisch gestalten können.

Um als Wertegemeinschaft global einen Unterschied zu machen, müssen wir uns deshalb unbedingt in den strategisch wichtigen Themen für die Zukunft noch besser aufstellen: Klimawandel, Flucht und Migration, Rechtsstaatlichkeit und Digitalisierung.

Das möchten wir in unserer Ratspräsidentschaft angehen und das wird uns vieles abverlangen. Ich bin mit Herz und Seele Europäer und ich freue mich als Außenminister auf diese ganz besonderen sechs Monate. Nur gemeinsam können wir Europa wieder stark machen.