Donnerstag, den 11. Juni 2020
Zur Landtagsdebatte „Feuerwehren im Ehrenamt nicht beschneiden“ erklärt Chris Schulenburg (Foto), innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt:
„Die CDU-Landtagsfraktion dankt den vielen ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt für ihren unermüdlichen Einsatz.
Ein Ausdruck der Wertschätzung für das Ehrenamt ist die von unserem Innenminister Holger Stahlknecht vorgenommene Änderung der Kommunal-Entschädigungsverordnung (KomEVO). Die Änderungsverordnung ist rückwirkend zum 1. Januar 2020 in Kraft getreten. Die Erhöhung der Entschädigungs-Höchstbeträge würdigt die Arbeit der ehrenamtlich tätigen Kameradinnen und Kameraden unserer Freiwilligen Feuerwehren. Gleichzeitig wird nicht vom Grundsatz der unentgeltlichen Aufgabenwahrnehmung des Ehrenamtes abgewichen.
Die Arbeit der Kreisausbilder bei der Ausbildung der Feuerwehr in Sachsen-Anhalt war nie gefährdet. Vielmehr wurde durch den klarstellenden Erlass des Innenministeriums die Arbeit der Feuerwehrkameradinnen und Kameraden gestärkt. Die Kreisausbilder, Sanitäter und Helfer können die Aus- und Fortbildung weiterhin im Ehrenamt oder unter Zahlung eines ordentlichen Entgelts in Form eines Honorars durchführen.
Vor dem Hintergrund der aktuellen, gefährlichen Waldbrände und Brandstiftungen ist es wichtig, dass die Feuerwehrkameraden eine angemessene finanzielle Entschädigung erhalten.“
