Sonntag, den 24. Mai 2020
Moderation: Tina Hassel
Geplante Themen:
Scheitert Scholz? Corona-Kostenexplosion in den Kommunen und der Vorstoß zur Entschuldung : Deutschlands Städte und Gemeinden spüren schon jetzt die Folgen von Shutdown und wirtschaftlichem Stillstand: Sie stehen "mit dem Rücken zur Wand" (Deutscher Städtetag), weil ihre Steuereinnahmen wegbrechen. Während die Corona-bedingten Ausgaben für Kitas, Krankenhäuser oder Schulen steigen. Für die vielen ohnehin überschuldeten Kommunen könnte das den finanziellen Todesstoß bedeuten. Warum ist dann Bundesfinanzminister Scholz` Vorstoß für eine einmalige Übernahme der kommunalen Altschulden so umstritten?
Der "Bericht aus Berlin" fragt, ob es bessere Konzepte als Scholz´ Initiative gäbe. Und ob seine Initiative am Widerstand des größeren Koalitionspartners CDU/CSU scheitern wird.
Autor: Moritz Rödle
Gesprächsgast ist Olaf Scholz, SPD, Bundesfinanzminister
Sauerei mit Billigfleisch und Ausbeutung: Nach der Einigung der Bundesregierung über Maßnahmen gegen die Missstände an deutschen Schlachthöfen macht die Fleischindustrie Druck. Sie droht mit Abwanderung. Der "Bericht aus Berlin" beleuchtet das ganz besondere Verhältnis der Branche zur deutschen Politik - und warum es so lange dauert, bis etwas geschieht.
Autorinnen: Kerstin Palzer/Stephanie Stauß
Gesprächsgast ist Robert Habeck, B'90/Die Grünen, Co-Parteivorsitzender
Laufzeit: 25 Minuten
Genre: Politikmagazin, D 2020
Folge: 850
