BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag - Freitag, den 1. Mai 2020
Zum 1. Mai 2020 erklärt Beate Müller-Gemmeke (Foto), Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik:
In diesem Jahr steht der Tag der Arbeit ganz im Zeichen der Solidarität. Die Corona-Pandemie wirkt wie ein Brennglas und macht grundlegende Ungerechtigkeiten unserer Gesellschaft deutlich sichtbar. Je stärker unsere Gesellschaft vom Virus ausgebremst wird, umso deutlicher zeigt sich, wie wichtig das Arbeitsfeld der Pflegekräfte in Krankenhäusern oder Altenheimen ist und wie unabdingbar die Arbeit im Supermarkt oder die der Reinigungskräfte. In all diesen Berufen arbeiten in der überwiegenden Mehrzahl Frauen. Ihr Job ist oft stressig, in Zeiten von Corona kommt noch die Ansteckungsgefahr hinzu, und ihre Entlohnung ist schlecht. Und genau das muss sich ändern. Symbolisches Klatschen ist da zu wenig. Notwendig sind höhere Löhne und gute Tarifverträge, die dann für alle in der Branche allgemeinverbindlich erklärt werden.
Gleichzeitig ist es wichtig, dass der Mindestlohn angehoben wird. Auch die gesetzlichen Leitplanken für den Arbeitsmarkt müssen verbessert werden. Denn die Krise zeigt auch die Verletzlichkeit von Beschäftigten auf, die nicht unter den Schutz der Sozialversicherungen fallen. Das sind die Beschäftigten in Minijobs, die infolge des Lockdowns ihre Arbeit verloren haben. Sie haben keinen Anspruch auf Kurzarbeit oder Arbeitslosengeld. Es bleibt ihnen daher nur die Grundsicherung. Das ist völlig inakzeptabel. Jegliche Arbeit hat ihren Wert und muss auch sozialversicherungspflichtig abgesichert werden und das gilt auch für kleine Arbeitsverhältnisse.
Die Arbeitswelt muss gerechter, nachhaltiger und inklusiver werden. Dafür brauchen wir auch starke Gewerkschaften. Nur dann werden wir als Gesellschaft gestärkt aus der Corona-Pandemie hervorgehen.
