Montag, den 27. April 2020
Nach dem gestrigen Treffen der Ministerpräsidenten aus Sachsen-Anhalt und Sachsen ist angekündigt, dass ab 4. Mai unter anderem Museen, Galerien, Bibliotheken und Archive wieder öffnen dürfen und die Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie in diesen Bereichen gelockert werden. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt (Foto):
„Dass Museen, Bibliotheken, Galerien und Archive wieder öffnen dürfen, begrüßen wir ausdrücklich. Damit wird den Einrichtungen eine Perspektive und Planungssicherheit gegeben und den Menschen in Sachsen-Anhalt kulturelles Leben wieder ein Stück weit zugänglich gemacht.
Nach wie vor ist der kulturelle Bereich aber stark von den Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie betroffen. Insbesondere Soloselbständige im künstlerischen und kulturellen Bereich stehen immer noch vor der Perspektivlosigkeit.
Die Fraktion DIE LINKE unterstreicht daher ihre Forderung nach einer Grundsicherung von 1000 Euro pro Monat für jeden betroffenen Selbständigen. Diese muss ohne Vermögensprüfung und Anrechnung auf andere Einkünfte gezahlt werden. Die betroffenen Soloselbständigen verzichten unverschuldet auf ein eigenes Einkommen und leisten einen solidarischen Beitrag für die gesamte Gesellschaft, in dem sie derzeit nicht tätig sein dürfen. Damit haben sie auch einen Anspruch auf Unterstützung.
Die Forderung nach einer Grundsicherung von 1000 Euro pro Monat für Soloselbständige bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 8. Mai per Antrag in den Landtag ein. Vor dem Hintergrund, dass die Koalitionsfraktionen CDU und Grüne ebenfalls Forderungen in diesem Bereich artikuliert haben, gehen wir davon aus, dass die Grundsicherung für Soloselbständige eine Mehrheit im Plenum finden wird.“
