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Bundestag

Aktuelle Nachrichten aus dem Bundestag

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Fr., 3. April 2020

  1. Linke fragt nach öffentlichen Auftritten
  2. Grüne fragen nach Übungsflügen
  3. Sanitätsdienst im Fokus der AfD
  4. AfD fragt nach Einsatzbereitschaft


01. Linke fragt nach öffentlichen Auftritten

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die öffentlichen Auftritte der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (19/18004) will sie unter anderem wissen, welche Termine für Messe- und Ausstellungsbeteiligungen, Aufritte des Karrieretreffs, Jugendoffiziere und Truppenbesuche von Schulklassen im zweiten Quartal 2020 geplant sind. Zudem erkundigt sie sich nach Gelöbnissen, Zapfenstreichen und Auftritten des Musikkorps außerhalb militärischer Liegenschaften.



02. Grüne fragen nach Übungsflügen

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Auskunft über militärische Übungsflüge. In einer Kleinen Anfrage (19/18095) will sie unter anderem wissen, welche militärischen Lufträume derzeit in Deutschland existieren, zu welchen Tageszeiten diese genutzt werden und welche Mindestflughöhen gelten. Zudem möchte sie erfahren, wie viele Übungsflüge in den Lufträumen monatlich im Jahr 2019 durchgeführt wurden.



03. Sanitätsdienst im Fokus der AfD

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion fordert Auskunft über die Leistungsfähigkeit des Sanitätsdienstes der Bundeswehr im Verteidigungsfall. In einer Kleinen Anfrage (19/18244) möchte sie unter anderem wissen, wie viele Dienstposten im Sanitätsdienst zwischen 2009 und 2019 unbesetzt waren, wie viele Sanitätseinheiten und Reservisteneinheiten aufgestellt und aufgelöst wurden. Ebenso möchte sie erfahren, wie viele Dienstposten und Reservedienstposten in den kommenden zehn Jahren geschaffen werden sollen und welche Kosten damit verbunden sind. Zudem verlangt sie zu wissen, ob die Bundeswehrkrankenhäuser auf den Einsatz von nuklearen, chemischen oder biologischen Waffen im Kriegsfall vorbereitet sind.



04. AfD fragt nach Einsatzbereitschaft

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion will über die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (19/18242) möchte sie erfahren, über wie viele Soldaten und Soldatinnen die Streitkräfte derzeit verfügen, wie viele sich in Mutter- und Vaterschaftsurlaub befinden und wie viele Telearbeit nutzen. Auskunft fordert sie ebenso über die durchschnittlichen Tagesdienststärken in den einzelnen Teilstreitkräften und Truppengattungen.


Foto: Bundesregierung / Bergmann