Mittwoch, den 25. März 2020
Transporter beschädigt Dachrinne eines Fastfood Restaurants
Am 24.03.2020 gegen 09:45 Uhr bemerkte der Hausmeister der Haldensleber MC Donald´s Filiale, wie ein weißer Transporter Teile des Dachs und der Dachrinne beim Drive in Schalter beschädigte. Er konnte sich das Kennzeichen des Fahrzeugs merken. Es handelte sich um ein Fahrzeug der Hertz Autovermietung. Die Ermittlungen zum Fahrzeugführer wurden aufgenommen.
Personenansammlung vor Zulassungsstelle in Oschersleben
Eine Personenansammlung bildete sich am 24.03.2020 nachmittags vor dem Gebäude der Zulassungsstelle in Oschersleben. Durch die automatisierte Terminvergabe waren mehr Personen dort, als mit dem derzeit zur Verfügung stehenden Personal bearbeitet werden konnte. Dies wurde den wartenden Personen erklärt und erläutert, welche Zulassungen noch vorgenommen werden. Da es einige Personen gab, die den Anweisungen nicht Folge leisten wollten, wurde die Polizei gerufen. Die Beamten konnten ihnen das notwendige Verständnis für die Situation vermitteln, so dass die Personen sich entfernten.
Nach Informationen des Landkreises Börde sind alle Online Termine hinfällig. Eine Kfz Zulassung ist nur noch als Einzelfallentscheidung möglich. . „Der Schutz aller unserer Menschen vor Ansteckung hat oberste Priorität,“ begründet Landrat Martin Stichnoth die Entscheidung. „Ich habe in den letzten Tagen im Rahmen der Rechtsvorschriften einen Notbetrieb in Oschersleben aufrechterhalten. Den kann ich nun nicht mehr begründen.“
Ab sofort gilt für den Landkreis Börde zu Kfz-Zulassungsangelegenheiten das Prinzip der Einzelfallentscheidung. Antragsteller, die einen unaufschiebbaren Grund nachweisen (zum Beispiel für Lebensmitteltransporte, für den Rettungsdienst, die Krankenversorgung oder für Pflegedienste), können unter Beachtung aller hygienischen und amtlichen Regeln einen Einzeltermin erhalten.
Dazu ist mit der jeweiligen Begründung, unter Angabe der vollständigen Kontaktdaten, ein formloser Antrag zu stellen. Der Antrag kann per Mail strassenverkehr@landkreis-boerde.de oder per Telefax 03904 7240-53670 übermittelt werden. Selbstverständlich stehen für die Beantragung auch alle bekannten Behördenbriefkästen des Landkreises Börde zur Verfügung. Landrat Martin Stichnoth: „Ich weiß, dass diese Maßnahme sehr einschneidend ist. Und ich werbe eindringlich um Verständnis. Es geht darum, den Wettlauf gegen die weitere Ausbreitung der Krankheit zu gewinnen. Und es geht darum, den Dienstbetrieb der öffentlichen Einrichtungen aufrecht zu erhalten.“
Fahren unter Einwirkung von BTM
Bei der Kontrolle eines 34-jährigen Fahrzeugführers in Calvörde wurde mittels eines Schnelltests am 24.03.2020 gegen 16:25 Uhr festgestellt, dass der Mann BTM konsumiert hatte. Er räumte ein, dass er tags zuvor einen Joint geraucht hatte. Eine Blutprobe wurde entnommen und ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
