Dienstag, den 28. Januar 2020
Fortschritt beim Breitbandausbau bildet Basis für Digitalisierungsprozesse
Sachsen-Anhalt kommt beim Breitbandausbau voran. Mitte 2019 verfügten knapp drei Viertel der Haushalte im Land über schnelles Internet. Seit Anfang 2017 sind damit mehr als 300.000 Haushalte angeschlossen worden. Das berichtete Wirtschafts- und Digitalisierungsminister Prof. Dr. Armin Willingmann (Foto) auf der heutigen Sitzung des Digitalisierungskabinetts.
Der Anteil der Haushalte mit schnellem Festnetz-Internet (mind. 50 Mbit/s im Download) stieg in Sachsen-Anhalt von 48,4 (Ende 2016) auf 74 Prozent (Mitte 2019). „Von 2017 an ist es uns gelungen, den seit Anfang der 2010er Jahre bestehenden Abstand zu den anderen Bundesländern kontinuierlich zu verringern“, erklärte Willingmann. „Der überdurchschnittliche Zuwachs belegt, dass die bei uns verzahnte Förderung aus EU-, Bundes- und Landesmitteln greift. Zudem leisten die Unternehmen der Telekommunikationsbranche nach wie vor einen erheblichen eigenwirtschaftlichen Beitrag zum Netzausbau. Dass dieser weiterhin zügig vorankommt, ist die notwendige Basis für Digitalisierungsprozesse aller Art.“
Willingmann ermunterte die Branche, im zweiten Schritt auch in Gigabitnetze zu investieren. Aktuell rüstet Vodafone/Kabel Deutschland sein Netz auf und wird rund 250.000 Haushalten in Sachsen-Anhalt bis Ende 2021 einen Gigabitanschluss anbieten. Auch andere Telekommunikationsunternehmen und kommunale Netzbetreiber wie im Altmarkkreis Salzwedel oder Landkreis Börde errichten zunehmend Gigabitanschlüsse auf Glasfaserbasis und tragen damit zur Umsetzung der im Mai 2019 verabschiedeten Gigabitstrategie bei.
Die aktuelle Situation im Mobilfunkausbau bezeichnete Willingmann als „im Bundesvergleich zwar zufriedenstellend, aber durchaus ausbaufähig“. Nach ersten Erkenntnissen der Bundesnetzagentur sind die von ihr geforderten Versorgungsauflagen für Sachsen-Anhalt insgesamt erfüllt (97,4 Prozent LTE-Versorgung; der zu erreichende Wert lag bei 97,0 Prozent). Allerdings erfüllen mit T-Mobile und Vodafone nur zwei der drei Mobilfunk-Betreiber ihre Quote; O2/Telefonica muss noch nachbessern. Willingmann: „Wir können zur Kenntnis nehmen, dass die Netzbetreiber ihre Zusagen weitgehend eingehalten haben. Dennoch ist angesichts zahlreicher immer noch existierender ‚weißer Flecken‘ der Handlungsdruck groß. Die Bundesregierung hat sich dem mit ihrer Mobilfunkstrategie gestellt. Ich begrüße insbesondere, dass der Bund inzwischen zu der Auffassung gelangt ist, dass es ohne Mobilfunkförderung nicht geht. Ich gehe davon aus, dass ein angemessener Anteil der zur Verfügung stehenden 1,1 Milliarden Euro in Sachsen-Anhalt investiert wird.“
Das Digitalisierungskabinett hat sich neben dem aktuellen Stand von Festnetz-Breitband und Mobilfunk-Ausbau mit weiteren Infrastrukturthemen befasst und unter anderem Berichte des Wirtschaftsministeriums zu WLAN- und Freifunkförderung diskutiert.
Eine besondere Verantwortung des Landes Sachsen-Anhalts sieht Willingmann darin, den Strukturwandel in der Braunkohleregion auch durch zügige Bereitstellung zukunftsfähiger digitaler Infrastrukturen zu unterstützen. Willingmann: „Der Fokus liegt hier auf der neuen 5G-Technologie. Wir wollen insbesondere die Unternehmen in der Region unterstützen, diese Technologie für ihre wirtschaftliche Weiterentwicklung zu nutzen. Gleichzeitig braucht die Region für die notwendigen Neuansiedlungen attraktive Standortbedingungen, zu denen flächendeckende Glasfaseranschlüsse und ein gut ausgebautes 5G-Netz gehören.“
Abschließend zog Willingmann eine positive Bilanz zur bisherigen Umsetzung der „Digitalen Agenda des Landes Sachsen-Anhalt“, die im Dezember 2017 von der Landesregierung verabschiedet wurde. Die Agenda umfasst insgesamt 130 Maßnahmen, von denen sich bereits 97 in der Umsetzung befinden.
Die Schwerpunkte der Agenda liegen in den Bereichen
· Digitale Infrastruktur (15 Maßnahmen),
· Wirtschaft, Wissenschaft, Arbeit 4.0 (38 Maßnahmen),
· Bildung in der digitalen Welt (25 Maßnahmen),
· Kultur und Medien im digitalen Wandel (15 Maßnahmen),
· Digitale Daseinsvorsorge und Nachhaltigkeit (16 Maßnahmen),
· Öffentliche Verwaltung als digitaler Dienstleister (18 Maßnahmen),
· Querschnittsziele: Verbraucherschutz, Datenschutz und Informationssicherheit (3 Maßnahmen).
Im Rahmen der Digitalen Agenda werden voraussichtlich im Zeitraum 2017 bis 2024 rund 350 Mio. Euro aufgewendet (ohne Breitbandausbau).
