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Alois Rainer: Kein generelles Tempolimit auf Autobahnen

Freitag, den 24. Januar 2020

Zur aktuellen Debatte um ein generelles Tempolimit auf Autobahnen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alois Rainer (Foto):

„Pauschale Verbote sind immer nur dort sinnvoll, wo man sie tatsächlich benötigt. Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist erst vor wenigen Monaten mit einer deutlichen Mehrheit im Deutschen Bundestag abgelehnt worden. In der Debatte hatte sich ganz klar gezeigt, dass eine solche Beschränkung der Mobilität unserer Bürger keine spürbaren Auswirkungen auf den Klimaschutz hätte. 

Was wir tatsächlich benötigen, um die Verkehrsflüsse zu optimieren, sind smarte und digitale Lösungen für die Verkehrslenkung. Es handelt sich auch um keine Frage der Verkehrssicherheit, denn dort, wo eine erhöhte Achtsamkeit erforderlich ist, gibt es bereits Beschränkungen der Geschwindigkeit. Das ständige Wiederaufflammen der Diskussion um ein Tempolimit auf Autobahnen ist am Ende nichts anderes als gezielte Stimmungsmache gegen das Auto an sich. Doch da machen wir als Union nicht mit: Wir sind keine Verbots-Partei – und das gilt natürlich auch für die Mobilität auf unseren Autobahnen.“

Foto: ©Alois Rainer  Tobias Koch