Mittwoch, den 17. Juli 2019
Bundesminister Andreas Scheuer ernennt neue Unterstützer
Ein starkes Signal für mehr Verkehrssicherheit: Bundesminister Andreas Scheuer (Foto) hat 68 neue Sicherheitspartner seiner "Aktion Abbiegeassistent" ernannt. Damit hat sich die Zahl der Unterstützer mehr als verdoppelt. Neben Unternehmen aus ganz Deutschland beteiligen sich erstmals auch Landkreise, Städte und kommunale Betriebe. Die Sicherheitspartner haben sich verpflichtet, noch vor dem verbindlichen Einführungsdatum auf EU-Ebene ihren Fuhrpark mit Abbiegeassistenten nachzurüsten.
Scheuer:
Unsere ,Aktion Abbiegeassistent‘ bekommt heute auf einen Schlag 68 neue offizielle Partner. Damit haben wir jetzt 114 Sicherheitspartner. Das ist ein großer Schritt für mehr Verkehrssicherheit auf unseren Straßen. Denn Abbiegeassistenzsysteme können Leben retten. Vor einem Jahr habe ich die ,Aktion Abbiegeassistent‘ gestartet - und konnte schnell die ersten Logistikunternehmen, darunter alle großen Lebensmittel-Ketten, gewinnen. Heute folgt ein weiterer entscheidender Schritt: Als neue Partner haben wir erstmals auch kommunale Betriebe, Städte, Landkreise und den Landesbetrieb Straßenbau NRW mit an Bord. Das zeigt: Unsere Initiative ist ein voller Erfolg. Kleine und große, kommunale und private Unternehmen engagieren sich jetzt gemeinsam. Sie alle sind Vorbilder und Lebensretter. Denn wir haben eine gemeinsame Verantwortung: Jeder Abbiegeassistent zählt!
Hintergrundinformationen:
Das Fahrzeugzulassungsrecht ist Europarecht. Abbiegeassistenten können nur auf EU-Ebene gesetzlich vorgeschrieben werden. Minister Scheuer ist deshalb mehrfach nach Brüssel gereist, um sich für eine verpflichtende Einführung dieser Systeme für neue Fahrzeuge und Fahrzeugtypen bereits ab 2020 einzusetzen. Die EU will Abbiegeassistenten erst ab 2022 für alle neuen Fahrzeugtypen und ab 2024 für alle Neufahrzeuge vorschreiben. Deshalb schöpft Deutschland bereits jetzt alle nationalen Möglichkeiten aus, um den Einbau zu beschleunigen. Dazu hat Minister Scheuer im Juli 2018 die "Aktion Abbiegeassistent" gestartet. Außerdem wurden die technischen Voraussetzungen für eine schnelle Verbreitung zertifizierter Systeme geschaffen. Inzwischen hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) für sechs Abbiegeassistenzsysteme eine Allgemeine Betriebserlaubnis erteilt.
Zur "Aktion Abbiegeassistent" gehört außerdem ein Förderprogramm (Volumen: 10 Millionen Euro). Dieses hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Jahr 2019 für die freiwillige Aus- bzw. Nachrüstung von Lkw und Bussen mit Abbiegeassistenzsystemen gestartet.
