header-placeholder


image header
image
Bundestag

Politik-News: Heute im Bundestag: Autobahn GmbH mit 15.000 Beschäftigten

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Do., 11. Juli 2019

  1. Mehr Lkw-Parkplätze durch Telematik
  2. Autobahn GmbH mit 15.000 Beschäftigten
  3. Autobahnanschluss von Frohburg
  4. Abschaltung des UMTS-Funknetzes
  5. Fragen zu Maßnahmen gegen Abschwung


01. Mehr Lkw-Parkplätze durch Telematik

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Telematik kann nach Einschätzung der Bundesregierung zur Erhöhung der Lkw-Stellplatzzahlen beitragen. Verdichtetes Parken könne an geeigneten Standorten zu einer Steigerung der Lkw-Parkkapazität um bis zu 50 Prozent führen, heißt es in der Antwort (19/11225) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/10810) der FDP-Fraktion.

Erste Anlagen telematischer Parkverfahren seien auf Rastanlagen an den Autobahnen A93, A3 und A61 in Betrieb. Weitere Projekte befänden sich in der Planung oder in der Bauvorbereitung.



02. Autobahn GmbH mit 15.000 Beschäftigten

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Autobahn GmbH des Bundes und das Fernstraßenbundesamt werden nach Angaben der Bundesregierung am 1. Januar 2021 ihre operative Arbeit aufnehmen. Bis dahin soll die Gesellschaft bundesweit über rund 15.000 Beschäftigte verfügen, wie aus der Antwort (19/11206) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/10831) der Grünen-Fraktion hervorgeht.

Sämtliche Aufgaben der Verwaltung der Bundesautobahnen werden den Angaben zufolge zum Stichtag 1. Januar 2021 im Rahmen der bestehenden Regelungen auf den Bund übergehen.

Angesichts der Größe und Komplexität der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung könne es in einigen Fällen sein, dass über den Stichtag hinaus einzelne unterstützende Dienstleistungen der Länder oder anderer Dritter vorübergehend weiter in Anspruch genommen werden müssten. Dies werde derzeit geprüft.



03. Autobahnanschluss von Frohburg

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Der im Zusammenhang mit dem Neubau der Bundesautobahn A 72 geplante Autobahnanschluss von Frohburg in Sachsen ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (19/11390) der AfD-Fraktion. Unter anderem wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung erfahren, aus welchen Gründen die Empfehlung der Projektmanagementgesellschaft von Bund und Ländern übergangen worden sei, wonach der Knotenpunkt für die Anschlussstelle Frohburg als Kreisverkehr gestaltet worden wäre. Des Weiteren fragen sie, ob bei der Entscheidung gegen den Kreisverkehr eventuell höhere Kosten eine Rolle gespielt haben und wie viel mehr Fläche nach Kenntnis der Bundesregierung für den licht-signalisierten Knotenpunkt gegenüber der Kreisverkehrslösung benötigt wird.



04. Abschaltung des UMTS-Funknetzes

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/LBR) Mit der geplanten Abschaltung der UMTS-Technologie durch Mobilfunkanbieter befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/11365). Darin möchten die Abgeordneten erfahren, wie die Bundesregierung die Auswirkungen einer Abschaltung des UMTS-Funknetzes auf die Mobilfunkversorgung einschätzt und ob dadurch mit einem Anstieg der Funklöcher im ländlichen Raum zu rechnen sei. Auch will die Fraktion wissen, wie hoch der Anteil LTE-fähiger Endgeräte und UMTS- aber nicht LTE-fähiger Endgeräte auf dem deutschen Mobilfunkmarkt ist und ob die Kapazität des aktuellen LTE-Netzes in Deutschland für alle Mobilfunkkunden in Deutschland ausreichend sei.



05. Fragen zu Maßnahmen gegen Abschwung

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/11367) nach konjunkturellen Risiken in Deutschland und geplanten "Maßnahmen zur Abfederung eines Abschwungs". Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, ob sie eine Erhöhung der öffentlichen Investitionsquote plant und wie eine solche Erhöhung konkret aussehen würde.


Foto: Bundesregierung / Bergmann