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Bundestag

Politik-News: Heute im Bundestag: Linken-Anfrage zu Hormonpräparat

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mi., 19. Juni 2019

  1. Schweinebestand in Sachsen
  2. Linken-Anfrage zu Hormonpräparat
  3. Anbau gebietsfremder Baumarten
  4. Pflanzenschutzmittel im Wald
  5. Rohstoffe für Batteriezellenproduktion
  6. Bau der Pipeline Nord Stream 2
  7. Genehmigungen für Windenergieanlagen


01. Schweinebestand in Sachsen

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Der durchschnittliche Bestand der Schweine haltenden Betriebe hat in Sachsen im Jahr 2010 insgesamt 590 Schweine betragen. Im Jahr 2016 wurden durchschnittlich 759 Schweine gezählt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/10804) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Schweinehaltung im Freistaat Sachsen (19/10237) hervor. Weiter heißt es, dass der durchschnittliche Bestand an Zuchtsauen, die in Zuchtsauen haltenden Betrieben gehalten wurden, im Jahr 2010 insgesamt 258 Tiere betragen habe und im Jahr 2016 bei 336 Zuchtsauen lag.



02. Linken-Anfrage zu Hormonpräparat

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt den Einsatz des PMSG-Hormons Pregnant Mare Serum Gonadotropin in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/10895). Das PMSG komme im Blut trächtiger Stuten vor und werde auch in Deutschland in der Schweinezucht verwendet. PMSG-Präparate würden bei Sauen nach dem Absetzen der Ferkel zur Brunstsimulation und zur Zyklussteuerung verwendet. Ziel sei es, ein hohes Maß an Planbarkeit in den Betriebsabläufen der Ferkelproduktion zu erreichen. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Dosen PMSG-haltige Arzneimittel in Deutschland in den letzten fünf Jahren in der Sauenhaltung eingesetzt wurden und ob die Tierschutzstandards bei der PMSG-Produktion in Südamerika mit deutschem Tierschutzrecht vereinbar sind.



03. Anbau gebietsfremder Baumarten

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Der Anbau gebietsfremder Baumarten wie Douglasie, Große Küstentanne, Sitkafichte und Roteiche in deutschen Wäldern ist Thema einer Kleine Anfrage (19/10824) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob aktuell waldumbauliche Maßnahmen mit den vier gebietsfremden Baumarten in Deutschland stattfinden und wie hoch das Risiko eingeschätzt wird, auf Grundlage einer unsicheren zukünftigen klimatischen Entwicklung einen "zu schnellen" klimatoleranten Waldumbaus durchzuführen.



04. Pflanzenschutzmittel im Wald

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln im Wald und mögliche Problemlösungen beschäftigt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/10830). Die Bundesregierung soll zuvor angeben, welche Pflanzenschutzmittel für welche Forstschädlinge gegenwärtig in Deutschland für den Einsatz im Wald zugelassen sind. Darüber hinaus wollen die Abgeordneten wissen, welche alternativ gegen Forstschädlinge oder zur Vorbeugung einsetzbaren biologischen Pflanzenschutzmittel der Regierung bekannt sind und wie deren Wirkungsgrade beurteilt werden können.



05. Rohstoffe für Batteriezellenproduktion

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die FDP-Fraktion stellt Nachfragen zu einer Antwort der Bundesregierung auf Fragen zur angedachten Batteriezellproduktion in Deutschland und Europa. Die Abgeordneten möchten in einer Kleinen Anfrage (19/10603) wissen, woher die Rohstoffe dafür kommen sollen und ob die Bundesregierung von Vorkommen in Deutschland oder Europa wisse. Sie beziehen sich auf eine Formulierung, nach der die gesamte Wertschöpfungskette für Batterien in Deutschland und Europa abgebildet werden soll. Die Abgeordneten fragen auch nach einem Zeitplan für das Zuschlags-Verfahren zum Aufbau einer Batteriezellenfabrikation.



06. Bau der Pipeline Nord Stream 2

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion möchte wissen, inwieweit Sanktionsdrohungen der US-Regierung gegen das geplante Projekt Nord Stream 2 den Bau der Pipeline gefährden. Die Abgeordneten erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage (19/10896) zudem nach Maßnahmen der Bundesregierung, falls es zu US-Sanktionen kommen sollte.



07. Genehmigungen für Windenergieanlagen

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich für die Genehmigungen von Windanlagen in den letzten Jahren. In einer Kleinen Anfrage (19/10859) erkundigen sich die Abgeordneten außerdem nach der Genehmigungsdauer und Gründen für Verzögerungen im Genehmigungsprozess.


Foto: Bundesregierung / Bergmann