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Bundestag

Politik-News: Heute im Bundestag: Arbeitsplätze in der Altenpflege

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mo., 15. April 2019

  1. Arbeitsplätze in der Altenpflege
  2. Einkommen in Mecklenburg-Vorpommern
  3. Einkommen in Brandenburg
  4. Linke fragt nach mobiler Arbeit
  5. Bearbeitung von A-1-Bescheinigungen
  6. Open Innovation und Projektwirtschaft
  7. Regularien für IT-Freelancer
  8. Altersabsicherung von Schutzsuchenden


01. Arbeitsplätze in der Altenpflege

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Zahl der bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) gemeldeten Arbeitsstellen in der Altenpflege ist von durchschnittlich 12.300 Stellen im Jahr 2010 auf 23.900 Stellen im Jahr 2018 gestiegen. Diese Zahlen nennt die Bundesregierung unter Bezugnahme auf Daten der BA in ihrer Antwort (19/9126) auf eine Kleine Anfrage (19/8499) der AfD-Fraktion. Demnach kamen im Jahr 2010 auf eine gemeldete Stelle in der Altenpflege drei Arbeitslose mit dem Zielberuf Altenpflege, 2018 war es ein Arbeitsloser je gemeldete Stelle. Aus der Antwort geht weiter hervor, dass die durchschnittliche Arbeitslosenquote in der Altenpflege 2018 bei 5,1 Prozent gelegen habe.



02. Einkommen in Mecklenburg-Vorpommern

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für die Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Mecklenburg-Vorpommern interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/9141). Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem auch nach Differenzierungen nach Geschlecht und Staatsangehörigkeit und nach geringfügig Beschäftigten.



03. Einkommen in Brandenburg

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für die Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen in Brandenburg interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/9140). Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem auch nach Differenzierungen nach Geschlecht und Staatsangehörigkeit und nach geringfügig Beschäftigten.



04. Linke fragt nach mobiler Arbeit

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/9114) zum mobilen Arbeiten gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach der Inanspruchnahme durch Arbeitnehmer, nach Arbeitszeiten und Lohngefüge.



05. Bearbeitung von A-1-Bescheinigungen

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/9110) zur Bearbeitungszeit bei der Ausstellung von A-1-Bescheinigungen gestellt. Diesen Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung über den Fortbestand der deutschen Rechtsvorschriften muss ein Arbeitgeber für einen in ein anderes EU-Mitgliedsland entsandten Arbeitnehmer ausfüllen und an die zuständige Stelle zur Datenübertragung übermitteln. Die AfD möchte unter anderem wissen, ob die Bundesregierung für kurzfristig entsendete Arbeitnehmer eine spezielle Handhabung der Bescheinigungen plant.



06. Open Innovation und Projektwirtschaft

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für Open Innovation, Projektwirtschaft und Scrum (Vorgehensmodell des Projekt- und Produktmanagements, insbesondere zur agilen Software-Entwicklung) interessiert sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/9096). Die Bundesregierung soll unter anderem bewerten, warum agile Arbeitsmethoden im Rahmen der vorgegebenen Strukturen des Arbeits- und Sozialrechts wenig präzise abgebildet werden.



07. Regularien für IT-Freelancer

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/9093) zu staatlichen Regularien für IT-Freelancer gestellt, die ihrer Ansicht nach die Innovationsfähigkeit Deutschlands einschränken. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach der Zahl der Firmengründungen von Personen, die zuvor solo-selbständig waren.



08. Altersabsicherung von Schutzsuchenden

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/9085) zur Altersabsicherung von Schutzsuchenden gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach der Höhe des durchschnittlichen Bruttobedarfs von Empfängern der Grundsicherung.



Foto: Bundesregierung / Bergmann