Vertrag zwischen LAGB und GTS unterzeichnet
Im Umfeld des ehemaligen Kalibergwerks in Teutschenthal/Angersdorf ist es im vergangenen Jahr immer wieder zu massiven Geruchsbelästigungen und zahllosen Anwohnerbeschwerden
gekommen. Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann hatte sich im Oktober 2018 ein Bild von der Lage vor Ort gemacht und mit Anwohnern gesprochen, im Dezember begleitete er auch die Ortsbegehung zahlreicher Landtagsabgeordneter des Petitions-, Umwelt- und des Wirtschaftsausschusses. Der Minister hatte das Unternehmen vor Weihnachten aufgefordert, freiwillig auf die Einleitung eines bestimmten, seitens des LAGB als ursächlich für die Geruchsbelästigung angenommenen Stoffes zu verzichten. Vor diesem Hintergrund fanden Verhandlungen zwischen der Geschäftsleitung der GTS Grube Teutschenthal Sicherungs Gmbh & Co. KG und dem Landesamt für Geologie und Bergwesen (LAGB) statt, die am vergangenen Freitag zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages geführt haben. In dem Vertrag verpflichtet sich das Unternehmen, vorerst auf den Einsatz eines speziellen Filtratwassers beim Versatzbergbau zu verzichten.
Nach Ansicht der Experten des LAGBs ist das Filtratwasser mutmaßlich die wesentliche Ursache für die Geruchsbelastungen. GTS darf das Filtratwasser erst dann wieder einsetzen, wenn die weiteren Maßnahmen zur Minderung der Geruchsemissionen aus Sicht des LAGBs greifen und sichergestellt ist, dass die emissionsrechtlichen Anforderungen eingehalten werden. Ende vergangenen Jahres hatte GTS eine Geruchseliminierungsanlage errichtet und in Betrieb genommen. Ob die Anlage zur wirksamen Geruchsminderung hinreichend geeignet ist, soll noch im Februar geklärt werden.
Wirtschaftsminister Willingmann bezeichnete den Vertragsabschluss am Sonntag als „Schritt in die richtige Richtung“. Der Minister betonte: „Ein wesentlicher Anlass für die inakzeptablen Geruchsbelastungen sollte damit beseitigt sein. Insofern begrüße ich die vertragliche Vereinbarung als wichtige kurzfristige Maßnahme ausdrücklich.“ Zugleich blieben weitere Maßnahmen vorbehalten, wenn der gewünschte Erfolg nicht eintrete.
Willingmann kündigte zudem an: „Auch in diesem Jahr werde ich Teutschenthal und Angersdorf besuchen und mich selbst davon überzeugen, ob die eingeleiteten Maßnahmen greifen und die Belastungen der Anwohner überwunden sind.“ Zugleich wies der Minister darauf hin, dass GTS grundsätzlich eine wichtige Arbeit leiste, um das nicht mehr in Betrieb befindliche Bergwerk zu sichern. Das Unternehmen verfüllt die Hohlräume der ehemaligen Kaligruben mit Abfallstoffen, damit diese nicht einstürzen.