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Die Linke, Katja Kipping

Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, zum Ergebnis der Arbeit der Kohlekommission

Samstag, den 26. Januar 2019


"Mutiger Klimaschutz sieht anders aus. Die Vorschläge der Kohlekommission tragen deutlich die Handschrift der Kohle-Lobby. Ein Ausstieg in 20 Jahren ist für das Klima und für die Menschheit deutlich zu spät. Die Regierung bummelt, als hätte man ewig Zeit. Die Kosten zahlen alle Bürgerinnen und Bürger, während die Kohleindustrie jetzt Abwrackprämien für ihre maroden Meiler kassieren sollen. Entschädigungen für die Kohleindustrie sind eine Frechheit.

Die Kraftwerksbetreiber und ihre Aktionäre haben schon genug Kohle verdient.

Zwei Dinge solllten beim Kohleausstieg absoluten Vorrang haben: den Klimaschutz und die Unterstützung der Beschäftigten.  Die Zukunft der Arbeit und der Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz müssen zusammengedacht werden.

Wir brauchen einen verbindlichen Fahrplan für den Kohleausstieg, Beschäftigungsgarantien und wirkungsvolle Strukturhilfen für die betroffenen Regionen. Das müssen wir jetzt beschließen. Die Kohleindustrie kann dabei beraten, aber wir müssen aufhören so zu tun, als bräuchten wir das Einverständnis des Dealers um den Drogenhandel zu unterbinden."