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SACHSEN-ANHALT HEUTE: Vorläufiger Haushaltsabschluss bestätigt Finanzplanungen des Landes

Dienstag, den 22. Januar 2019


Finanzminister Schröder:  Ansteigende Investitionen sind wichtig für Sachsen-Anhalt!

 

Das Kabinett hat heute den vorläufigen Abschluss des Haushaltsjahres 2018 beraten. Insgesamt wurde ein positiver Finanzierungssaldo erreicht. Erfreulich ist die Entwicklung bei den Ausgaben für Investitionen. Die Quote stieg hier auf 11,9 %, absolut wurden über alle Ressorts hinweg 1,28 Milliarden Euro investiert, 156 Millionen mehr als noch 2016.

 

Finanzminister André Schröder (Foto):


„Ich bin froh, dass es gelungen ist, die ambitionierten Ziele der Kenia-Koalition finanziell zu bewältigen. Zunehmende Steuereinnahmen und nicht vollständig abfließende Gelder haben dabei geholfen. So gelang es, wieder 100 Millionen Euro Schulden zu tilgen, über eine Milliarde Euro an Investitionen zu finanzieren oder auch die Globalen Minderausgaben in Höhe von insgesamt 223 Millionen Euro zu erwirtschaften, ohne dabei die allgemeine Rücklage des Landes – wie vom Gesetzgeber beschlossen – aufzuzehren. Hier verweise ich auf jetzt schon absehbare Risiken für den kommenden Doppelhaushalt – zum Beispiel unter dem Stichwort IBG – da ist es wichtig, weiter Rücklagen vorzuhalten. Ich werbe weiter dafür, wieder zu einer Finanzplanung mit vorher vereinbarten Orientierungswerten und ohne Globale Minderausgaben zurückzukehren, weil so mehr Haushaltsklarheit und –wahrheit erreicht werden.“

 

Der Haushaltsvollzug im vergangenen Jahr wurde maßgeblich beeinflusst von einer sehr guten Entwicklung bei den Steuereinnahmen sowie von Reserven im Vergleich zu Haushaltsansätzen und entsprechenden Ausgaben. Die dem Haushaltsplan 2018 zugrunde gelegten Steuereinnahmen (Steuerschätzung 2016) wurden in der Realität um 334 Mio. Euro übertroffen. Gleichzeitig flossen in einigen Bereichen nicht so viele Gelder ab wie ursprünglich geplant.