Willingmann zieht positive Zwischenbilanz / Deutliche Fortschritte beim Breitbandausbau
Ein Jahr nach Inkrafttreten der Digitalen Agenda für das Land Sachsen-Anhalt hat Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann (Foto) eine positive Zwischenbilanz gezogen. „Zwei Drittel der 155 Maßnahmen aus der Digitalen Agenda werden bereits umgesetzt, bei den übrigen laufen die Planungen – die Bilanz zeigt, dass das Thema Digitalisierung inzwischen in allen Ministerien eine wichtige Rolle spielt“, resümierte der Minister am Dienstag.
Deutliche Fortschritte beim Breitbandausbau
Erfreut zeigte sich Willingmann darüber, dass der Breitbandausbau inzwischen zügiger vorangeht. Die Versorgung mit schnellem Internet (50 Mbit/s für Haushalte und 100 Mbit/s für Gewerbegebiete) konnte 2018 um neun Prozentpunkte auf 59,5 Prozent gesteigert werden. „Im Bundesvergleich belegt Sachsen-Anhalt als schwerer zu erschließendes Flächenland zwar immer noch den letzten Platz, doch wir verzeichnen mittlerweile Fortschritte, weil neben dem privatwirtschaftlichen Breitbandausbau auch der geförderte Ausbau Fahrt aufnimmt.“ Der Minister ist optimistisch, dass sich der Aufholprozess auch in den kommenden zwei Jahren fortsetzt.
„Auf dem Weg zur Gigabitgesellschaft müssen wir jedoch so manchen Felsbrocken noch aus dem Weg räumen“, betonte Willingmann. „Noch immer ist unklar, wie viel Geld der Bund für den flächendeckenden Glasfaserausbau bis 2025 bereitstellen wird und welche weiteren notwendigen Vereinfachungen bei den Förderverfahren vorgesehen werden. Das macht es schwierig, das 2025er-Ziel landes- wie bundesweit zu erreichen.“ In der Pflicht sieht Willingmann den Bund auch beim Ausbau der Mobilfunknetze: „Wir dürfen den ländlichen Raum beim Ausbau der Mobilfunknetze nicht abhängen, wir brauchen hier dringend auf Bundesebene ein Gesamtkonzept.“ Spätestens im Rahmen der geplanten Novelle des Telekommunikationsgesetzes sollte Roaming insbesondere für ländliche Räume verankert werden.
Neben dem Infrastrukturausbau umfasst die Digitale Agenda eine ganze Reihe von Themen- und Aufgabenfeldern, in denen im Laufe des Jahres Fortschritte erzielt werden konnten. Eine Auswahl:
Ausbau von WLAN- und Freifunknetzen schreitet voran: Für den Ausbau von schnellem WLAN in den Kommunen hat das Wirtschaftsministerium über die WLAN-Richtlinie insgesamt zwei Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Bislang wurden für zwölf Projekte insgesamt rund 450.000 Euro bewilligt. Für Ausbau und Modernisierung nicht kommerzieller Freifunknetze stehen in Sachsen-Anhalt zudem aus der Freifunk-Richtlinie bis Ende 2018 insgesamt 100.000 Euro aus Versteigerungserlösen der so genannten „Digitalen Dividende II“ zur Verfügung. Im Entwurf des Haushaltsplanes für 2019 sind weitere 200.000 Euro vorgesehen. Landesweit sind bislang für elf Freifunk-Projekte rund 94.000 Euro bewilligt worden.
Förderprogramm „Sachsen-Anhalt DIGITAL“ gestartet: Im November 2018 hat das Wirtschaftsministerium den Startschuss für das Förderprogramm „Sachsen-Anhalt DIGITAL“ gegeben. Ab sofort stehen gut 14 Millionen Euro zusätzlich für die Digitalisierung in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zur Verfügung. Das Programm besteht aus zwei Bausteinen: der erweiterten Richtlinie „Digital Creativity“ und der völlig neuen Richtlinie „Digital Innovation“. Aus „Digital Creativity“ werden KMU bei der Entwicklung interaktiver Inhalte und innovativer audiovisueller Medienproduktionen wie Apps, Websites oder crossmedialer Projekte mit bis zu 90 Prozent (max. 130.000 Euro) bezuschusst. „Digital Innovation“ nimmt die digitalen Prozesse in Unternehmen in den Fokus. Unterstützt werden insbesondere die Entwicklung digitaler Geschäftsmodelle sowie die Digitalisierung von Produkten, Produktionsprozessen und Geschäftsabläufen. Unternehmen erhalten u. a. für Investitionen, Sachausgaben oder Leistungen Dritter einen Zuschuss von bis zu 70 Prozent (max. 70.000 Euro).
Gute Arbeitsbedingungen im digitalen Zeitalter: Die Landesinitiative Fachkraft im Fokus hat ihr Beratungsangebot im Hinblick auf die Unterstützung von Arbeitnehmern und Unternehmen bei der Gestaltung des digitalen Wandels der Arbeitswelt erweitert. Seit April 2018 übernehmen zwei Digitalisierungsberater die Sensibilisierung und die Beratung zu den Chancen der Digitalisierung.
Ergänzend dazu wurden die Förderprogramme Sachsen-Anhalt Weiterbildung BETRIEB und Sachsen-Anhalt Weiterbildung DIREKT um Angebote zum Erwerb digitaler Kompetenzen und Kenntnisse erweitert.