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Sören Bartol (SPD) zum Gesetzentwurf zur Planungsbeschleunigung

18. juli 2018

Statement des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Sören Bartol (Foto), zum heute beschlossenen Gesetzentwurf zur Planungsbeschleunigung:

 

„Wir müssen bei den Planungen besser werden, um schneller in unsere Straßen, Schienen und Wasserwege investieren zu können. Dafür brauchen wir eine bessere Einbindung der Bürger, weniger komplizierte Regeln und mehr gute Planerinnen und Planer. Der Gesetzentwurf von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer kann dafür ein erster Schritt sein, reicht aber noch nicht aus. Da müssen wir noch mutiger sein.“