15.06.2018
Der ifo-Handelsexperte Gabriel Felbermayr hat die EU gewarnt, sich "nicht zum Totengräber der Welthandelsorganisation (WTO)" machen zu lassen. "Die angedachten Vergeltungsmaßnahmen der EU auf US-Stahlzölle“ und die eigenen Schutzzölle gegen Stahlimporte aus Drittstaaten „werfen die Frage auf, ob die EU willens ist, WTO-rechtskonform zu reagieren und den zweifelsfrei mühsamen Weg durch die WTO-Schiedsgerichte zu gehen, oder ob sie letztlich mit gleicher Münze heimzahlen will", schreibt Felbermayr (Foto) in einem Aufsatz für den ifo Schnelldienst 11/2018.
"Auch reizt die EU den rechtlichen Rahmen für Antidumping-Maßnahmen, vor allem gegenüber China, bis an die Grenze dessen aus, was rechtlich argumentierbar ist; damit setzt sie sich zu Recht dem Vorwurf des Protektionismus aus."
Felbermayr und sein Mitautor Martin Braml argumentieren, auch die EU begünstige letztlich die Schwierigkeiten der WTO und setze sich dem Verdacht aus, sich Vorteile in bilateralen Verhandlungen zu verschaffen. So wolle die EU, ähnlich wie viele Schwellen- und Entwicklungsländer, aber anders als die USA, keine weitergehende Liberalisierung der Agrarmärkte. "Die Folge sind beispielsweise 70 Prozent Einfuhrzoll auf Rindfleisch oder 26 Prozent auf Schweinefleisch. Die europäischen Verbraucher bezahlen diesen Protektionismus mit Lebensmittelpreisen, die 17 Prozent über dem Weltmarktniveau liegen.Besonders davon betroffen sind ärmere Haushalte, da diese einen höheren Anteil ihres Einkommens für Lebensmittel verwenden als wohlhabendere."