Anlässlich Deutschlands Unterzeichnung der Safe Schools Declaration erklärt die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Frau Dr. Kofler (Foto), heute (22.05.):
" Ich freue mich, dass sich Deutschland der Safe Schools Declaration angeschlossen hat. Mit der Unterzeichnung der Safe Schools Declaration unterstreicht Deutschland, dass in bewaffneten Konflikten beim Schutz von Schulen und anderen Bildungseinrichtungen besonders strenge Maßstäbe anzulegen sind. Mehr Schutz für Schulen bedeutet mehr Schutz für Kinder.
Das Jahr 2018 ist ein wichtiges Jubiläumsjahr für Menschenrechte: in diesem Jahr wird die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 70 Jahre alt, die Deklaration zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern feiert ihren 20. Geburtstag und das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten wird volljährig.
Leider müssen wir feststellen, dass die Intensität und Dauer bewaffneter Konflikte zunimmt. Zurzeit lebt schätzungsweise jedes sechste Kind in unmittelbarer Nähe zu einem bewaffneten Konflikt und ist von dessen Folgen betroffen. Die Bedeutung von Bildung für die langfristige Sicherung von Frieden und Wohlstand kann nicht zu hoch bewertet werden. Wenn Kindern aufgrund bewaffneter Konflikte der Zugang zu Bildung verwehrt bleibt, kann dies ganzen Generationen nachhaltig schaden – die Folgen von Konflikten wirken auf diese Weise noch lange nach. Deutschland setzt sich daher schon lange, unter anderem während unserer letzten nicht-ständigen Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat 2011/12, für den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten ein.
Die Unterstützung der Safe Schools Declaration ist daher nur folgerichtig und unterstreicht das Engagement, dass wir auch in Zukunft fortsetzen werden.
Hintergrund:
Im Mai 2015 organisierte Norwegen eine Konferenz in Oslo, auf der die sog. „Safe Schools Declaration“ (SSD) verabschiedet wurde, welche die „Guidelines for Protecting Schools and Universities from Military Use during Armed Conflict“ (kurz: Lucens-Richtlinien) indossierte. Mit der Unterzeichnung der Safe Schools Declaration unterstreichen Staaten ihr Engagement für den besseren Schutz von Schülern, Lehrern, Schulen und Universitäten vor den schlimmsten Auswirkungen bewaffneter Konflikte. Konfliktparteien werden unter anderem aufgefordert, Schul- und Universitätsgebäude in keiner Weise militärisch zu nutzen und den zivilen Status der Gebäude auch dann weiterhin zu respektieren, wenn diese aus Sicherheitsgründen geschlossen oder evakuiert werden mussten. Mit Deutschland haben nun 75 Staaten die Safe Schools Declaration indossiert.
