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Tino Sorge MdB

Telematik-Infrastruktur: Gesundheitspolitiker Tino Sorge (CDU) ruft die Selbstverwaltung zur Ordnung

3. Mai 2018

Ende April gerieten die Verhandlungen zwischen Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) und GKV-Spitzenverband um die Finanzierungsvereinbarung für die Telematik-Infrastruktur (TI) zum wiederholten Mal öffentlichkeitswirksam ins Stocken. Vor diesem Hintergrund erklärt der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Tino Sorge (CDU):

 

„Die öffentliche und mediale Austragung von Streitigkeiten beschädigt das Vertrauen, das die Politik der Selbstverwaltung für die Umsetzung der Digitalisierung ausgesprochen hat. Sollte sich dieser Vertrauensvorschuss im Nachhinein als falsch erweisen, wird die Politik in naher Zukunft korrigierend eingreifen müssen.“

 

„Ich appelliere an die Träger der Selbstverwaltung, im Interesse der Patienten schnellstens zu einer geordneten, konstruktiven Diskussionskultur zurückzukehren“, so der Gesundheitspolitiker (Foto) weiter.

 

„Dass öffentliche Konflikte und Rivalitäten die Telematik-Infrastruktur ausbremsen, ist inakzeptabel. Einmal mehr ist das Schiedsamt angerufen worden – in einer Frage, die die Selbstverwaltung sehr wohl auch unter sich hätte klären können“, so Sorge abschließend.

 

Hintergrund:

§  2018 sollen alle Arztpraxen mit TI-Konnektoren ausgerüstet werden, zu deren Erstattung der GKV-Spitzenverband gesetzlich (§ 291a SGB V) verpflichtet ist. Allerdings verzögert sich die Auslieferung aufgrund von Lieferengpässen.

§  KBV und GKV-Spitzenverband gelingt derzeit keine Einigung auf eine entsprechend geänderte Finanzierungsvereinbarung.

§  Zuletzt rief die KBV in dieser Sache das Schiedsamt an, warf dem GKV-Spitzenverband öffentlich eine „Blockadehaltung“ vor und riet Ärzten von der Bestellung von Konnektoren ab.