Zum Tag der Pressefreiheit am 03.05.2018 sagte BM Maas heute (02.05.):
" Nicht nur am morgigen Tag der Pressefreiheit sollten wir an die vielen Journalistinnen und Journalisten weltweit erinnern, die ihre Freiheit, ihre Gesundheit und oft ihr Leben für ihren Beruf riskieren. Beim Schutz unserer Demokratie haben sie eine überragende Bedeutung. Pressefreiheit ist überall das Fundament einer demokratischen Gesellschaft.
Durch eine freie Presse können sich mündige Bürger umfassend informieren und sich eine eigene Meinung bilden– Voraussetzung dafür, sich in den politischen Prozess einzubringen und die Regierung kritisch zu hinterfragen. Demokratie lebt von der Partizipation der Vielen – ohne Information, Meinung und Debatte ist eine Demokratie nicht denkbar. Und: Wir brauchen die Kontrollfunktion einer freien und mutigen Presse. Durch diese Kontrolle werden Debatten angestoßen, Missstände aufgedeckt.
Für uns als demokratische Gesellschaft ist die Ausübung der Pressefreiheit elementar wichtig. Für Medienschaffende und ihre Familien ist sie häufig gefährlich. Weltweit werden unbequeme Journalisten inhaftiert, misshandelt, ermordet; werden kritische Medien zensiert, drangsaliert und verboten. Gerade in den letzten Tagen wurden wieder mehrere Journalisten zu langjährigen Haftstrafen verurteilt, weil sie ihren Beruf ausübten. Unser Dank gilt all denen, die unter schwierigsten Bedingungen und manchmal unter Einsatz ihres Lebens durch ihre journalistische Arbeit einen wichtigen Dienst für die Gesellschaft leisten. Wir sind es ihnen schuldig, dass wir uns für ihre Sicherheit und für die Freiheit der Presse stark machen.
Der Einsatz für Menschenrechte ist ein Schwerpunkt unserer Politik, im Menschenrechtsrat in Genf, in der OSZE, und – sofern unsere Kandidatur erfolgreich ist – auch im Sicherheitsrat. Deutschland unterstützt die Pressefreiheit weltweit durch zahlreiche Projekte und setzt sich für das Thema in internationalen Gremien ein.
Das gilt für Print ebenso wie für elektronische Medien, denn Menschenrechte gelten online ebenso wie offline. Eine wirksame Pressefreiheit schützt nicht nur die Journalisten selbst, sondern auch ihre Arbeitsmethoden. Dazu gehört der Schutz der Geheimhaltung ihrer Kommunikation, ein Kernanliegen der Resolution zum Schutz der Privatheit, die Deutschland seit 2013 erfolgreich im Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen verankert hat und aktuell als Vorsitzender der Freedom Online Coalition weiter voranbringt.
