Finanzminister Schröder:
„Die aktuellen Zahlen über unsere Ausgaben für Investitionen aller Art belegen: In den ersten drei Monaten dieses Jahres wurde erheblich investiert in Sachsen-Anhalt, zum Vergleichszeitraum des Vorjahres stiegen diese Ausgaben um 15 Millionen Euro auf insgesamt 134 Millionen Euro! Die Investitionen werden in vielen Bereichen umgesetzt, so zum Beispiel für Hochbaumaßnahmen, im Straßenbau oder auch im Umweltbereich und vielen anderen Bereichen mehr.“
Das Finanzministerium lieferte heute im Kabinett die Zahlen über den Mittelabfluss im 1. Quartal 2018. Die hier um 15 Mio. € gestiegenen Gesamtausgaben für Investitionen in den ersten drei Monaten des Jahres sind hoch zu bewerten, weil ja schon im Vorjahr 2017 insgesamt die Ausgaben für Investitionen gegenüber 2016 um mehr als 100 Mio. € gestiegen waren. Das lässt hoffen, dass im laufenden Jahr 2018 – mit einem beschlossenen Haushalt vom ersten Tag des Jahres an und ohne jegliche Beschränkung durch das Finanzministerium – das gute Ergebnis des Vorjahres noch einmal übertroffen werden kann; für eine gute Entwicklung des Landes. Bemerkenswert ist dabei, dass die Investitionsausgaben steigen, obwohl die Einnahmen Sachsen-Anhalts aus Länderfinanzausgleich und Bundeszuweisungen insgesamt sogar leicht rückläufig sind.
Finanzminister André Schröder (Foto) weiter:
„Die Erfahrung der vergangenen Jahre mit stets nicht vollständig ausgeschöpften Planzielen bei den Investitionen muss nun zu realistischen Ansätzen für das kommende Jahr führen, denn auch 2017 wäre trotz des guten Gesamtergebnisses nach der Haushaltsplanung noch viel mehr möglich gewesen. Dazu kommt die gegenwärtig hohe Auslastung der Bauwirtschaft. Ich setze hier auf kollegiale Haushaltsberatungen.“