Magdeburg, 15. Februar 2018
Beim Politischen Aschermittwoch wird gewöhnlich sehr pointiert gesprochen.
Man teilt aus und muss – nicht zuletzt als Repräsentant der AfD – auch
einstecken können. Deshalb verzichte ich auf jede Aufrechnung. Mit großem
Unverständnis nehme ich – und nehmen sicher tausende AfD-Mitglieder und Bürger
unseres Landes – daher einen Teil der Presseberichterstattung zu meiner
gestrigen Aschermittwochsrede zur Kenntnis. Selbstverständlich räume ich ein,
dass ich in dieser heftig ausgeteilt habe. Ich habe hart und grob formuliert.
Allerdings ist es allgemeiner gesellschaftlicher Konsens, dass zum Fasching,
speziell zum Aschermittwoch, derbe und angreifende politische Reden gehalten
werden. Das galt und gilt bekanntermaßen für alle Lager und Strömungen.
Vor diesem Hintergrund kann die, zumindest teilweise, übertriebene
Berichterstattung selbst nur als durchschaubarer Versuch einseitiger Stimmungsmache
gewertet werden. Völlig klar ist doch, dass in einer Aschermittwochsrede
Polemik, Verallgemeinerungen und auch verbale Angriffe zugelassen sind, die im
sonstigen politischen Diskurs natürlich völlig unangemessen wären. Genau so
betrachte ich dies auch hinsichtlich der von mir gewählten Ausdrucksformen. In
einer Aschermittwochsrede wird zugespitzte Politsatire betrieben, anders ist
auch meine Rede nicht zu verstehen.
Eine direkte Beleidigung oder Herabsetzung anderer Nationalitäten liegt mir
völlig fern. Ich persönlich bewerte die Menschen prinzipiell nach ihrem Handeln
und ihren Äußerungen und nicht nach ethnischen Zugehörigkeiten. Mit meinen
Worten wollte ich die aus meiner Sicht völlig unangebrachte Kritik der
Türkischen Gemeinde, als Verband, am geplanten Heimatministerium zurückweisen.
Und ich wollte mit dem Blick in die jüngere türkische Geschichte, dem
Völkermord an den Armeniern der von der Türkei bis heute geleugnet wird,
aufzeigen, wie angreifbar die Argumentation der Türkischen Gemeinde ist. Diese
sprach uns Deutschen, mit Hinweis auf unsere Geschichte, ab, ein
„Heimatministerium“ zu schaffen. Es ist daher völlig angebracht, dass die
Äußerungen der Türkischen Gemeinde als makaber und unangebracht gewertet werden
und eine heftige Gegenreaktion in einer Aschermittwochsrede erlaubt sein muss.
Mir liegt es fern, jemanden unangemessen persönlich zu beleidigen. Ich möchte
auch nochmals bekräftigen, dass ich nicht auf die Türken als Volksgruppe
abgestellt habe, sondern sich meine Kritik an die Vertreter der Türkischen
Gemeinde als Verband gerichtet hat.
„Politischen Korrektheit“ darf nicht dazu führen, dass die Tradition des
Politischen Aschermittwochs nicht mehr weiter gepflegt werden darf. Keinesfalls
darf der Eindruck aufkommen, die Meinungsfreiheit und der Disput unter
Demokraten sollte eingeschränkt werden. Dies wäre ein nicht hinnehmbaren Verstoß
gegen unsere demokratischen Freiheiten.