Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Di., 08. August 2017
Übersicht
* Einsatz von Methadon in der Krebstherapie
* Probleme mit Cannabis als Medizin
* Zukunft der Westbalkanregelung
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Einsatz von Methadon in der Krebstherapie
Gesundheit/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/PK) Mit Methadon in der Tumor- und Schmerzbehandlung befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/13253). Forscher und Ärzte hätten über Erfolge bei der Tumorbehandlung mit dem Drogenersatzmittel Methadon berichtet. Es fehle jedoch eine breit angelegte Forschung zu dem Thema. Vermutet werde, das mangelnde Forschungsinteresse könnte damit zu tun haben, dass die Methadon-Behandlung viel billiger sei als die herkömmliche Therapie, die mehr als 100.000 Euro pro Patient kosten könne. Umso wichtiger wären von der Pharmaindustrie unabhängige Studien. Die Abgeordneten fragen nun unter anderem nach Forschungsergebnissen und Forschungsvorhaben zum Einsatz von Methadon in der Krebstherapie.
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Probleme mit Cannabis als Medizin
Gesundheit/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/PK) Probleme bei der Ausgabe von Cannabis als Medizin sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/13236) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Seit dem 10. März 2017 sei die Vorschrift in Kraft, die die Verordnung von Cannabis als Medizin sowie eine Kostenerstattung durch die gesetzlichen Krankenkassen ermögliche. Patienten berichteten jedoch, dass Krankenkassen die Kostenerstattung nicht genehmigten, obwohl der behandelnde Arzt zuvor die Notwendigkeit der Therapie mit Cannabis bestätigt habe. Auch in Fällen, in denen bereits eine Ausnahmegenehmigung vorliege, werde die Kostenerstattung mitunter nicht genehmigt. Hinzu kämen die gestiegenen Kosten für Medizinalhanf. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun Details über die jüngste Entwicklung erfahren.
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Zukunft der Westbalkanregelung
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/PK) Die mögliche Ausweitung der Regelung zur erleichterten Arbeitsmigration von Staatsangehörigen der Westbalkanstaaten ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/13248) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. 2015 sei festgelegt worden, dass Staatsangehörigen aus Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Serbien, Albanien, Kosovo und Montenegro unter bestimmten Voraussetzungen bis einschließlich 2020 die Zustimmung zur Ausübung "jeder Beschäftigung" in Deutschland erteilt werden dürfe. Nun stelle sich die Frage, wie die Bundesregierung das Konzept der Westbalkanregelung bewerte und ob eine Ausweitung des Ansatzes auf weitere Staaten geplant sei.
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Deutscher Bundestag - 08.08.2017
