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Heute im Bundestag: Mögliche kartellrechtswidrige Absprachen

Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen - Mo., 07. August 2017



Mögliche kartellrechtswidrige Absprachen
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach Informationen der Bundesregierung über einen "Zusammenhang möglicher kartellrechtswidriger Absprachen deutscher Automobilhersteller mit Manipulationen an Dieselfahrzeugen" erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/13219). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob der Bundesregierung die Existenz einer Arbeitsgruppe der fünf großen deutschen Automobilhersteller mit dem Titel "AK Dieselmotoren" bekannt war. Gefragt wird auch, ob die Bundesregierung Informationen darüber hat, "dass die fünf großen deutschen Automobilkonzerne Daimler, BMW, Audi, Porsche und Volkswagen sich einvernehmlich darauf verständigt haben, auf die Dieseltechnologie als vermeintlich klimafreundliche Antriebsart zu setzen, anstatt alternative Antriebsarten zu entwickeln".

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Deutscher Bundestag - 07.08.2017