Heute im Bundestag: 1,77 Millionen VW-Fahrzeuge umgerüstet

* 1,77 Millionen VW-Fahrzeuge umgerüstet

* Abschalteinrichtungen bei Audi-Modellen

* Keine Manipulation bei Benzinfahrzeugen

* Singener Kurve wichtig für Gäubahnausbau

* Bodenabfertigungsdienste an Flughäfen

* Waldrodungen für Autobahnprojekte

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Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Bis zum 20. Juni 2017 sind in Deutschland 1,77 Millionen Fahrzeuge der VW-Marken von 2,46 Millionen durch den Abgasskandal betroffenen Fahrzeugen umgerüstet worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/13126) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12902) hervor. In der Antwort heißt es mit Blick auf eventuelle Fahrverbote in Innenstädten, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hätten vereinbart, ein Nationales Forum Diesel einzusetzen. Das Forum solle Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffemissionen bei Diesel-PKW vereinbaren, um die Stickstoffoxid-Belastung zu reduzieren und gleichzeitig die Mobilität zu gewährleisten.

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Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Bei den Audi-Modellen A7 und A8 mit den Euro-5-Motoren V6 3,0 TDI und V8 4,2 TDI mit den Getriebevarianten AL 551 und AL 951 haben die Analysen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) ergeben, "dass die Fahrzeuge nicht so gebaut worden sind, dass sie die für die Erteilung der Typgenehmigung vorgesehenen Schadstoffgrenzwerte im Getriebeschaltmodus einhalten". Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/13118) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12714) mit. Nach Auffassung des KBA seien die festgestellten Abgasstrategien nicht vorschriftsmäßig und damit unzulässig, heißt es in der Antwort. Daher sei ein amtlicher Rückruf der betroffenen Fahrzeuge zur Herstellung der Vorschriftsmäßigkeit angeordnet worden. Die Fahrzeuge seien nicht vorschriftsmäßig, weil über die Lenkwinkelerkennung die Schaltstrategie angepasst werde und in der Folge die zulässigen Schadstoffgrenzwerte im Getriebeschaltmodus überschritten würden, schreibt die Regierung. Erste Prüfergebnisse hätten eine Überschreitung des Grenzwertes für Stickstoffoxide um bis zu 65 Prozent gezeigt. Das KBA habe weitere eigene Prüfungen initiiert, deren Ergebnisse noch nicht vorlägen, heißt es in der Vorlage.

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Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse zu Manipulationen der Feinstaubpartikelreinigung bei Benzinfahrzeugen mit Direkteinspritzung vor. Das geht es aus der Antwort (18/13079) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/12702) hervor. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stehe zu diesem Thema im regelmäßigen fachlichen Austausch mit den Abteilungen "Typgenehmigung" und "Marktüberwachung" des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA), heißt es in der Vorlage. Das Ministerium sorge für die Weitergabe von Erkenntnissen des KBA an andere betroffene Ressorts sowie an die zuständigen Bund-Länder-Fachausschüsse.

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Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Für die gesamtwirtschaftliche Rentabilität eines Ausbaus der Gäubahn (Bahnstrecke Stuttgart - Hattingen) ist die sogenannte Singener Kurve, die ein Verkehren von Zügen auf der Strecke Zürich - Schaffhausen - Stuttgart ohne Richtungswechsel im Bahnhof Singen (Hohentwiel) ermöglicht, "zwingende Voraussetzung". Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/13081) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12757) mit dem Titel "Situation und Perspektiven des Bahnverkehrs im westlichen Bodenseeraum". Nur durch die Singener Kurve könne die Gäubahn in ökonomischer Weise auch für den Güterverkehr genutzt werden, heißt es in der Antwort weiter. Da ein Ausbau der Gäubahn allein für den Personenverkehr nach Aussage der Bundesregierung nicht wirtschaftlich wäre, sei es aus Sicht der gesamtwirtschaftlichen Bewertung unerheblich, ob Personenzüge über die Singener Kurve verkehren. Der Vorteil einer Nutzung der Singener Kurve liege im Fahrzeitgewinn für die überregionalen Reisenden, wohingegen ein Halt in Singen (Hohentwiel) möglicherweise die Optimierung der Anschlussbeziehungen zum Regionalverkehr erlaube. Die Entscheidung über Wegführung und Haltepolitik der Fernzüge im Raum Singen, so schreibt die Bundesregierung, würden die Eisenbahnverkehrsunternehmen des Fernverkehrs treffen. "Die Bundesregierung ist hieran nicht beteiligt", heißt es in der Vorlage. Weiter wird darauf verwiesen, dass die Deutsche Bahn AG nach eigener Aussage an dem Ausbaukonzept, das eine Nutzung der Strecke mit Neigetechnikfahrzeugen vorsieht, festhält. Wie die Regierung schreibt, ist die Gäubahn bereits heute für den Einsatz von Neigetechnikzügen ausgelegt.

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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Liberalisierung der Märkte der Bodenabfertigungsdienste an deutschen Flughäfen und ihre Auswirkungen auf Arbeits- und Sozialstandards sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/13090). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, inwiefern die Bundesregierung die Notwendigkeit weiterer Liberalisierungen und insbesondere einer Erhöhung der Mindestzahl von Selbst- und Drittabfertigern in der Bodenabfertigungsdienst-Verordnung sieht. Gefragt wird auch, welche Kenntnis die Bundesregierung über Arbeits- und Sozialstandards sowie über Qualität und Zuverlässigkeit der Dienstleistungen bei Bodenabfertigungsdiensten an deutschen Flughäfen hat.

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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Wie viel Wald in Deutschland für Autobahnprojekte und andere Verkehrsinfrastrukturprojekte nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2000 insgesamt gerodet wurden möchte die Fraktion Die Linke durch eine Kleine Anfrage (18/13116) erfahren. Welche Auswirkungen auf Deutschlands Klimabilanz die Abholzung von Wald durch Autobahnbau hat interessiert die Abgeordneten ebenfalls.

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Deutscher Bundestag - 26.07.2016