Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen
Fr., 05. Mai 2017
298 Polizisten begleiteten 92 Afghanen
Inneres/Antwort
Berlin: (hib/PK) Bei bisher vier Rückführungsflügen nach Kabul sind insgesamt 92 Afghanen aus Deutschland
in ihr Heimatland abgeschoben worden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/12039) auf eine Kleine Anfrage (18/11793) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen weiter mitteilt, fanden die Sammelabschiebungen im Dezember 2016 sowie im Januar, Februar und März 2017 statt.
Die Charterflugzeuge starteten von den Flughäfen Frankfurt/Main beziehungsweise München. In den Flugzeugen saßen 34, 25, 18 beziehungsweise 15 abzuschiebende Afghanen. Insgesamt 298 Bundespolizisten begleiteten die abgelehnten Asylbewerber bei der Abschiebung nach Kabul. Auch mindestens ein Arzt war jeweils an Bord. Hinzu kamen noch Dolmetscher.
Als "Kosten für das Fluggerät" angegeben werden in der Antwort 1,3 Millionen Euro für alle vier Flüge. Die Kosten seien von der EU-Agentur Frontex getragen worden. Deutschland beteiligt sich den Angaben zufolge seit 2011 in Afghanistan an dem europäischen Reintegrationsprogramm ERIN.
Abgeschobene Afghanen können in der Heimat auf Antrag Reintegrationshilfen in Form von Qualifizierungen, Unterstützung bei der Gründung eines Geschäfts oder eine soziale, medizinische oder psychologische Beratung und Betreuung bekommen. Die Hilfe ist auf 700 Euro pro Person begrenzt. Das Programm läuft noch bis Dezember 2020.
