Zum Tag der Pressefreiheit erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Bärbel Kofler ( Foto ), heute (02.05.):
" Am 3. Mai begehen wir jährlich den Tag der Pressefreiheit – um uns den Stand der Pressefreiheit weltweit vor Augen zu rufen und um die Unabhängigkeit der Medien und Journalistinnen und Journalisten sowie deren persönliche Sicherheit einzufordern.
Die Pressefreiheit ist eine unerlässliche Voraussetzung für die Verwirklichung der Menschenrechte – wenn man nicht über Menschenrechtsverletzungen berichten darf, wie soll man dann von ihnen erfahren?
Das letzte Jahr hat viele Angriffe auf die Pressefreiheit erlebt – gerade vor wenigen Tagen hat die türkische Regierung beschlossen, den Ausnahmezustand um weitere drei Monate zu verlängern. Auf Grundlage von Notstandsdekreten wurden bereits zahlreiche Medien geschlossen, viele kritische Journalistinnen und Journalisten wurden verhaftet. Die gegen den deutschen Journalisten Deniz Yücel verhängte Untersuchungshaft ist ein Beispiel dafür, wie weit die Reaktionen gehen können, wenn unliebsame Berichterstattung unterbunden werden soll.
In Russland wurde die Nowaja Gaseta zum Ziel von Gewaltdrohungen, nachdem sie die Aufmerksamkeit auf die Verbrechen gerichtet hatte, die in Tschetschenien gegen LGBTI-Personen verübt wurden. Die Journalistin, die diese Vorgänge aufgedeckt hatte, ist inzwischen untergetaucht. Ihre Kollegin Anna Politkowskaja, die ebenfalls über die Lage in Tschetschenien berichtete, musste mit dem Leben dafür bezahlen, dass sie Wahrheiten offen ansprach.
Im letzten Herbst habe ich in Hongkong mit einer Journalistin gesprochen, Anfang diesen Jahres in Berlin mit einem Journalisten aus Uganda. Beide haben mir detailliert geschildert, wie es auch ohne Gewaltanwendung und rein über finanziellen Druck möglich ist, eine Presselandschaft zu kontrollieren – unter völlig verschiedenen Voraussetzungen, aber mit dem gleichen Ergebnis.
Wahrheiten sind manchmal unangenehm. Aber sie müssen ausgesprochen, gedruckt und gepostet werden können. Medien müssen frei sein – online und offline. Am heutigen Tag der Pressefreiheit möchte ich allen Journalistinnen und Journalisten, die für eine wirklich freie Berichterstattung große Risiken auf sich nehmen, meinen Respekt aussprechen und meinen Dank für ihre wichtige Arbeit.
