Brandenburgs Minister Vogelsänger zu Gast im Umweltausschuss des Landtages
Gegenstand der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie im Landtag von Sachsen-Anhalt war auf Antrag der SPD-Fraktion die Arbeit der Flussgebietsgemeinschaft Elbe. Dazu kam der Vorsitzende der Elbeministerkonferenz, Brandenburgs Minister für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft, Jörg Vogelsänger (SPD), nach Magdeburg. Der Vorsitz der Elbeministerkonferenz wechselt alle drei Jahre. Von 2016 bis 2018 hat Brandenburg den Vorsitz.
Dazu Jürgen Barth (SPD), Vorsitzender des Landtagsausschusses für Umwelt und Energie:
"Der Ausschuss für Umwelt und Energie würdigt ausdrücklich, dass sich Minister Vogelsänger aus Brandenburg die Zeit genommen hat, als Vorsitzender der Elbeministerkonferenz über die Arbeit der Flussgebietsgemeinschaft im Landtag von Sachsen-Anhalt zu berichten.
Die Flussgebietsgemeinschaft Elbe koordiniert die Zusammenarbeit der im Einzugsgebiet der Elbe liegenden Länder gemeinsam mit dem Bund. Eine der herausragenden Aufgaben ist die gemeinsame Umsetzung des Nationalen Hochwasserschutzprogramms mit einem Gesamtvolumen von 5,5 Milliarden Euro. Die Umsetzung wird sich über mindestens ein Jahrzehnt erstrecken. Eine weitere wichtige Aufgabe besteht in der gemeinsamen Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie.
Mit der Bildung der Flussgebietsgemeinschaft Elbe wurde der vorsorgende Hochwasserschutz und hier insbesondere die gemeinsame Hochwasservorhersage deutlich verbessert. So werden in naher Zukunft zwei zusätzliche Mitarbeiter in der Hochwasservorhersagezentrale in Magdeburg im Auftrag der Flussgebietsgemeinschaft tätig. Diese werden auf der Grundlage neuer Software die Genauigkeit der Hochwasservorhersage und damit die Möglichkeiten von Gegenmaßnahmen weiter verbessern."
